25.06.2013

Olympia - Die blo├če Aufmerksamkeitsausnutzung begr├╝ndet eine Verwechslungsgefahr.

Das Olympische Emblem und die Olympischen Bezeichnungen sind bekannte Kennzeichen, so dass die blo├če Aufmerksamkeitsausnutzung zur Begr├╝ndung einer Verwechslungsgefahr gem. ┬ž 3 Abs. 2 OlympSchG ausreichend ist.

Das OLG D├╝sseldorf hat mit dem jetzt vorliegenden schriftlichen Urteil vom 18.06.2013, Az.: I-20 U 109/12, die von uns vertretene weite Auslegung des OlympSchG best├Ątigt. ├ťber den Verlauf der m├╝ndlichen Verhandlung hatten wir bereits ausf├╝hrlich unter Aktuelles am 19.6.13 berichtet. Die vom Senat dort wiedergegebenen Aussagen finden sich im schriftlichen Urteil wieder.

Danach hat der Senat festgestellt, dass das OlympSchG nicht verfassungswidrig ist, der Kostenerstattungsanspruch aus GoA folgt, die Rechte aus dem OlympSchG auf den DOSB ├╝bergegangen sind und als Immaterialg├╝terrechte Verm├Âgen des ├╝bernehmenden DOSB geworden iszt.

Besonders bedeutsam f├╝r die Praxis ist, dass der Senat unsere Auffassung geteilt hat, wonach eine blo├če Aufmerksamkeitsausnutzung gen├╝gt, wenn ein Bezug zu den Olympischen Spielen oder der Olympischen Bewegung hergestellt wird, die im konkreten Fall auch unlauter war.

Damit hat der Senat auch der Entscheidung des LG Kiel eine Absage erteilt.

Das OLG hat die Revision nicht zugelassen.