Schon lange bestand die Vermutung, dass die Verlinkung durch den Gesponserten (z.B. Sportverband) auf Webseiten des Sponsors eine steuerbare Leistung sein könnte und damit nicht mehr dem Bereich der passiven Vermögensverwaltung zuzuordnen ist. Folge davon ist, dass diese Leistungen als … Weiterlesen → …mehr

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2766370/Host-City-Vertraege-sorgen-fuer-Kritik …mehr

Das IOC hat in Bezug auf das Startrecht von Transgender-Athleten eine Empfehlung abgegeben, die es anlässlich der Olympischen Spiele dieses Jahr in Rio de Janeiro umsetzten wird. Inhalt und Hintergründe dazu erläuterte Frau Prof. Dr. Jakob im Deutschlandfunk. Das gesamte … Weiterlesen → …mehr

Das Anti-Doping Gesetz war und ist heftig umstritten. Seit den jüngsten Entwicklungen in der Praxis ist es nun auch nicht mehr ausgeschlossen, dass es vor dem Bundesverfassungsgericht auf den Prüfstand kommt. Prof. Dr. Anne Jakob glaubt an Veränderungsbedarf. Lesen Siedazu … Weiterlesen → …mehr

Der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten ist eröffnet, wenn ein Geschäftsführer eines Verbandes, der besonderer Vertreter gem. § 30 BGB ist, Vergütungsansprüche nach seiner Abberufung geltend macht und als Arbeitnehmer einzustufen ist, § 5 Abs.1 S.1 ArbGG. Das BAG (NJW 2015, … Weiterlesen → …mehr

Das OLG Nürnberg (Beschluss vom 15.11.2015, Az.: 12 W 1845/15) hat nunmehr bestätigt, dass Vereine in ihren Satzungen wirksam die Haftung von ehrenamtlich tätigen Organmitgliedern und Vereinsmitgliedern gegenüber dem Verein auf vorsätzliches Handeln beschränken können. Vielleicht führt diese Rechtsprechung dazu, … Weiterlesen → …mehr

Der TC Bad Vilbel ist Deutscher Meister der Herren 2013. Das hat das Hanseatische Oberlandesgericht heute entschieden. Nachdem der Der Klub an der Alster gegen die Wertung des Spiels 2013 zunächst verbandsintern vorgegangen und dem TC Bad Vilbel der Titel aberkannt … Weiterlesen → …mehr

Zum geplanten Anti-Doping- Gesetz hat sich Rechtsanwältin Prof. Dr. Anne Jakob am Montagabend im Hessischen Rundfunk geäußert. In der Fernsehsendung „heimspiel“ erklärte sie, warum sie das Gesetz für keinen großen Wurf hält. Mehr Informationen gibt es hier: http://www.hr-online.de/website/rubriken/sport/index.jsp?rubrik=6068&key=standard_document_54567157. Dort können … Weiterlesen → …mehr

Im Zusammenhang mit der Klage der indischen Sprinterin Chand vor dem CAS hat der Deutschlandfunk Frau Prof. Dr. Jakob im Interview zum Thema Intersexualität im Leistungssport befragt. Der Beitrag befindet sich hier: …mehr

Das entschied das Schiedsgericht des Deutschen Schwimmverbandes dsv in einer im Juli ergangenen Entscheidung durch Prof. Dr. A. Jakob. Das Gericht stellt klar, dass ein Meldepflichtversäumnis nur dann sanktioniert werden kann, wenn der Athlet über eine zuvor versäumte Kontrolle benachrichtigt … Weiterlesen → …mehr

Wie bereits mehrfach berichtet (siehe unsere Information vom 14.01.2014) hat das Landgericht Frankfurt die Schadenersatzklage des Dreispringers wegen Nichtnominierung zu den Olympischen Spielen von Peking abgewiesen. Das Urteil ist zum Teil stark kritisiert worden. Lesen Sie hier die jüngsten Anmerkungen … Weiterlesen → …mehr

In seinem Schreiben vom 24. Juli 2014 stellt das Bundesfinanzministerium noch einmal klar, dass nicht von einer Leistung des Zuwendungsempfängers an den Sponsor auszugehen ist, wenn der Empfänger der Zuwendung auf Plakaten, Veranstaltungshinweisen, in Ausstellungskatalogen, auf seiner Internetseite oder auf … Weiterlesen → …mehr

Die in Zusammenarbeit mit uns angemeldete Wort-/Bildmarke hat nach Eintragung Bestand. Trotz massiver Angriffe gegen die am 01.06.2012 eingetragene Marke hat das DPMA mit Beschluss vom 12.12.2013, Az.: 30 2012 027 556 – S 116/13 lösch, den Löschungsantrag zurückgewiesen. Es … Weiterlesen → …mehr

Das OlympSchG verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das hat der BGH entschieden. Bei einer mündlichen Verhandlung am 15.05.2014 stellte er klar, dass er keine Bedenken gegen die Verfassungskonformität des Gesetzes habe, weshalb er es nicht dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorlegen … Weiterlesen → …mehr

Das entschied das LG Bonn in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Ein geistig behinderter Tischtennisspieler hatte seine Nominierung zu den Para Tischtennis-Weltmeisterschaften in Peking einklagen wollen mit der Begründung, er sei sportlich qualifiziert und müsse daher Athleten, die sportlich nicht qualifiziert seien, … Weiterlesen → …mehr

In dem Rechtsstreit DOSB gegen 4Care AG hat der BGH Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 15.05.2014 um 9 Uhr angesetzt. Verhandelt wird die Revision gegen das von uns zugunsten des DOSB erstrittenen Urteils des OLG Schleswig (siehe unsere Mitteilung … Weiterlesen → …mehr

Große Aufmerksamkeit hat die Entscheidung des Landgerichts München I in der Schaden-ersatzklage der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein in den Medien hervorgerufen. Tenor der Berichterstattung ist, dass die Entscheidung den Athleten einen großen Sieg beschert habe, weil sie in Zukunft nicht mehr … Weiterlesen → …mehr

So titelte das Handelsblatt am 29.10.2013 unter www.handelsblatt.com. Das Handelsblatt kommentiere dabei eine aktuelle Studie der Sporthochschule Köln vom 18.06.2013, die sich mit dem Wert des Sports aus ökonomischer Sicht befasst. Im Ergebnis werden in einer Gesamtberechnung jährlich durch den … Weiterlesen → …mehr

Im Vorfeld der Olympischen Spiele in Sotschi 2014 wurde vielfach geäußert, dass die von uns und dem Justitiariat des DOSB in Abstimmung mit dem Präsidium, Direktorium und der Athletenvertretung des DOSB entwickelte Athletenvereinbarung im Hinblick auf die Unterwerfung unter die … Weiterlesen → …mehr

In einer aktuellen Entscheidung des LG Hamburg (Urteil vom 20.01.2014, Az.: 318 O 214/13) ist die Werbung einer Partnervermittlung anlässlich der Olympischen Spiele 2012 in London mit der hervorgehenden Überschrift „Olympia-Angebot 1 Monat gratis“ für unzulässig erklärt und dem Unternehmen … Weiterlesen → …mehr

Immer wieder werden Artikel veröffentlicht, die den Deutschen Olympischen Sportbund e.V. (DOSB) wegen des effektiven Schutzes seiner Vermögensrechte im olympischen Umfeld kritisieren. Solche Beiträge spiegeln in den meisten Fällen weder die Rechtslage noch die gemeinnützigen Beweggründe des DOSB bei der … Weiterlesen → …mehr

Das LG Bochum hat den Verwechselungsschutz hinsichtlich der Verwendung von Zeichen, die den Olympischen Ringen ähnlich sind, gestärkt. Mit Urteil vom 12.12.2013 hat das LG Bochum/(vgl. LG Bochum, Urteil vom 12.12.2013; Az.: I-14 0 141/13) eine Werbung für unzulässig erklärt, … Weiterlesen → …mehr

Das Deutsche Sportschiedsgericht und das Landgericht Frankfurt haben im Fall Friedek sportrechtliche Grundsätze verkannt. Das OLG Frankfurt hat deshalb die Schadenersatzklage Friedeks gegen den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) in Höhe von 135.000,- Euro abgewiesen. Bei der Erstellung und Anwendung der … Weiterlesen → …mehr

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 18.06.2013, Az.: I-20 U 109/12) hat diese Einordnung vorgenommen und damit den Schutz der Olympischen Kennzeichen gegen Ambush Marketing gestärkt. Danach reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr aus, wenn mit der Werbung eine Imageausnutzung erfolgt. … Weiterlesen → …mehr

Das OLG Schleswig hat entschieden (vgl. Urteil vom 26.06.2013, Az.: 6 U 31/12), dass die Anwendung des Gesetzes auf die Werbung von Unternehmen mit olympischer Bezugnahme klärungsbedürftige Fragen aufwirft, die durch den BGH zu klären sind. Es hat deshalb die … Weiterlesen → …mehr

Die Werbung mit einem “Olympia-Rabatt” ist nicht erlaubt, wenn im Rahmen einer Gesamtschau ein Imagetransfer festzustellen ist und damit die Wertschätzung Olympischer Spiele oder der Olympischen Bewegung ausgenutzt wird (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 26.06.2013, Az.: 6 U 31/12). Die … Weiterlesen → …mehr

Das OLG Schleswig hat nach dem OLG Düsseldorf ebenfalls entschieden, dass die Verwendung der Olympischen Bezeichnungen in der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen unzulässig ist, wenn dadurch die Gefahr einer Verwechslung begründet wird (OLG Schleswig, Urteil vom 26.06.2013, Az.: 6 … Weiterlesen → …mehr

Das Olympische Emblem und die Olympischen Bezeichnungen sind bekannte Kennzeichen, so dass die bloße Aufmerksamkeitsausnutzung zur Begründung einer Verwechslungsgefahr gem. § 3 Abs. 2 OlympSchG ausreichend ist. Das OLG Düsseldorf hat mit dem jetzt vorliegenden schriftlichen Urteil vom 18.06.2013, Az.: … Weiterlesen → …mehr

Erstmals hat in Deutschland ein Oberlandesgericht über die Verwendung der gesetzlich zugunsten des IOC und DOSB geschützten Begriffe „Olympia“, „Olympiade“ und „olympisch“ entschieden. Im Anschluss an die mündliche Verhandlung am 18.06.2013 hat der 20. Senat des OLG Düsseldorf unter dem … Weiterlesen → …mehr

Das LG Frankfurt hat in einer mündlichen Verhandlung am 03.04.2013 bestätigt, dass ein Urheberrecht an der Wortfolge “Wir für Deutschland“ nach deutschem Recht nicht denkbar ist. Die Wortfolge weist keine Werkqualität auf und ist auch als Wortmarke nicht eintragungsfähig. Infolge … Weiterlesen → …mehr

Arbeits- und Sozialgerichte sind immer wieder damit beschäftigt, Verträge mit Sportlern und Trainern rechtlich zutreffend einzuordnen. In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung des Bayr. LSG (vgl. Bayr. LSG, SpuRt 2013, S. 81) hat dieses Berufungsgericht anders als die 1. Instanz entschieden, … Weiterlesen → …mehr

Entgegen der überwiegenden Meinung vertritt das LG Kiel (Urteil vom 21.06.2012, Az.: 15 O 158/11) die Auffassung, dass bei der Verwendung der Olympischen Bezeichnungen die Verwechslungsgefahr nur begründet sei, wenn die Vorstellung von Güte und Qualität des beworbenen Produkt oder Dienstleistung … Weiterlesen → …mehr

„Die Olympischen Ringe dürfen – auch in veränderter Form – nicht auf der Website eines mittelständischen Unternehmens wiedergegeben werden und das Unternehmen hat in vollem Umfang die Kosten der Abmahnung zu tragen.“ Das Landgericht Bochum (Urteil vom 19.07.2012, Az.: I-14 … Weiterlesen → …mehr

So jedenfalls das Landgericht Leipzig in einem grundlegenden aktuellen Urteil (LG Leipzig, Urteil vom 08.05.2012, Az.: 5 O 3913/11). Das Gericht hat sich der Auffassung des Deutschen Olympischen Sportbundes in vollem Umfang angeschlossen und entschieden, dass der DOSB berechtigt ist, … Weiterlesen → …mehr

Berücksichtigt man aber die Praxis wonach die Profisportler oder auch die Profitrainer Unternehmereigenschaften aufweisen, erscheint es gerechtfertigt, ihnen den Schutz des Arbeitsrechtes nicht zukommen zu lassen. Jeder Profisportler beantragt einen Manager oder Spielerberater, die neben der Vermarktung der Spielerverträge auch … Weiterlesen → …mehr

Nach der Pressemitteilung des CAS vom 09.02.2012 hat der Sportgerichtshof im Wesentlichen einem Antrag des Internationalen Radsportverbandes stattgegeben und Jan Ullrich wegen eines zurückliegenden Dopingvergehens nachträglich gesperrt und alle Titel seit dem 01.05.2005 annulliert. Dabei geht der Sportgerichtshof davon aus, … Weiterlesen → …mehr

Der BGH hat einschieden (BGH Beschluss vom 15.11.2011, Aktenzeichen II ZR 304/09), dass die neu eingeführte Haftungsprivilegierung des unentgeltlich tätigen Vorstandes nicht auf ein Vereinsmitglied übertragbar ist. Hier ist der Gesetzgeber gefragt, um das Ehrenamt zu erhalten und zu fördern. … Weiterlesen → …mehr

Der BGH hat einschieden (BGH Beschluss vom 15.11.2011, Aktenzeichen II ZR 304/09), dass die neu eingeführte Haftungsprivilegierung des unentgeltlich tätigen Vorstandes nicht auf ein Vereinsmitglied übertragbar ist. Hier ist der Gesetzgeber gefragt, um das Ehrenamt zu erhalten und zu fördern. … Weiterlesen → …mehr

In der viel beachteten Entscheidung des EuGH vom 04.10.2011 (EuGH Beck RS 2011, 814, 23) zur territorialen Beschränkung der Übertragung von Fußballspielen der englischen Premier League, hat der Gerichtshof u.a. ausgeführt, dass nationale Regelungen, die Sportveranstalterrechte schaffen, europarechtlich nicht zu … Weiterlesen → …mehr

Nein, wenn man der herrschenden Meinung in Deutschland und der Rechtsprechung des EuGH folgt. Danach ist ein Spielplan weder als Datenbank noch sonst urheberrechtlich geschützt. Zwar hat das Londoner High Court of Justice für die Premiere League anders entschieden, dies … Weiterlesen → …mehr

Der Sportgerichtshof in Lausanne (CAS) hat mit Pressemitteilung vom 06.10.2011 (www.tas-cas.org) bekannt gegeben, dass auf Antrag des amerikanischen NOK´s (USOC) die Regel 45 der olympischen Charta (Osaka-Regel) für unwirksam und damit für unanwendbar erklärt wurde. Im Wesentlichen wird diese Entscheidung … Weiterlesen → …mehr

In einer Grundsatzentscheidung hat der BFH (BFH Urteil vom 02.03.2011, AZ: XI R 21/9) entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung festgestellt, dass die Erteilung von Einzelunterricht an ein Vereinsmitglied umsatzsteuerfrei ist. Voraussetzung ist aber, dass der Verein hierdurch keine zusätzlichen Einnahmen … Weiterlesen → …mehr

Mit einem Nichtannahmebeschluss hat das BVerfG (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14.09.2010, AZ: 1 BvR 1504/10WM-Marken) den Streit zwischen der FIFA und Ferrero Deutschland GmbH abschließend entschieden. Ferrero war danach befugt, entsprechende Marken anzumelden, obwohl die FIFA zeitlich vorher bereits entsprechende … Weiterlesen → …mehr

Welcher Fußballfan erinnert sich nicht an das Tor des 17-jährigen Julian Draxler im DFB Pokalfinale? Es hätte nie fallen dürfen, weil der Jugendliche nach 20:00 Uhr nicht mehr hätte eingesetzt werden dürfen. Das JArbSchG lässt hier keine Ausnahme zu. Im … Weiterlesen → …mehr

Fachkreise und Gerichte sind sich nahezu einig: Ein effektiver Schutz des Sportveranstalters vor einer unbefugten Verwendung seiner Veranstaltung ist nur in sehr engen Grenzen gegeben. Das einzige rechtliche Instrument gegen eine unbefugte Verwendung ist die Ausübung des Hausrechts, das aber … Weiterlesen → …mehr

Nach der wissenschaftlichen Analyse, die u.a. vom Deutschen Olympischen Sportbund e.V. in Auftrag gegeben wurde, wurde ermittelt, dass die Sportvereine in Deutschland eine jährliche Wertschöpfung von 6,7 Milliarden Euro erwirtschaften. Daneben ist die integrative Kraft des Sports hervorzuheben und der … Weiterlesen → …mehr

Auf Antrag von Friedeks Anwälten hat das Landgericht Frankfurt den Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 03.11.2011, 11.15, Raum 176 im Gerichtsgebäude B, verlegt. …mehr

Auf Antrag des ehemaligen Spitzensportlers Charles Friedek im olympischen Dreisprung, verhandelt das LG Frankfurt in erster Instanz über eine Schadenersatzforderung Friedeks wegen der verweigerten Olympianominierung des DOSB für die Spiele in Peking 2008. Das OLG Frankfurt hatte 2008 in einem … Weiterlesen → …mehr

Die berühmte BGH Entscheidung Fifa / Ferrero in dem Markenverfahren WM 2006 wird durch die jetzt veröffentlichte Studie in Frage gestellt. Damals hat der BGH (NJW 2010, 851) noch aus eigener Sachkunde festgestellt, dass der normal informierte Verbraucher zwischen dem … Weiterlesen → …mehr

Das FG Rheinland-Pfalz (Quelle: beck-online, becklink 1014763) hat in einer aktuellen Entscheidung die Abzugsfähigkeit anerkannt, selbst wenn der steuerfreie Betrag der Übungsleitervergütung nicht überschritten wurde (FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.05.2011, AZ: 2 K 1996/10). Das hat das Finanzamt noch anders … Weiterlesen → …mehr

Nein, so das OLG Frankfurt im Zusammenhang mit dem Explodieren (Zünden) eines Feuerwerkskörper direkt neben dem Kopf eines Stadionmitarbeiters, der dadurch eine erhebliche und dauerhafte Verletzung erlitten hat (Quelle: NJW Heft 29/2011, S. 10). Begründet wird die Ablehnung damit, dass … Weiterlesen → …mehr

Hintergrund: Ein Sportlermanagementvertrag, der klauselartig das Recht zur jederzeitigen Kündigung ausschließt oder auf den Fall des Vorliegens eines wichtigen Grundes beschränkt, wird von der Rechtssprechung in diesem Punkt nicht akzeptiert. Bei der Vertragsverhandlung sollten daher die Vertragsparteien darauf achten, dass … Weiterlesen → …mehr

Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Unterausschuss „Bürgerliches Engagement“ eine Ausarbeitung von Prof. Dr. Sebastian Braun diskutiert (Quelle: www.bundestag.de „Zahl der Ehrenamtlichen im Sport ist rückläufig“). Der beteiligte Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), vertreten durch … Weiterlesen → …mehr

Mit der Einführung eines neuen § 32 b BGB will der Bundesrat die Haftung eines ehrenamtlichen Vereinsmitglieds auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränken. Zwar haftet das Vereinsmitglied im Außenverhältnis unbeschränkt, es kann aber im Innenverhältnis bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen die Freistellung durch den … Weiterlesen → …mehr

Seit heute liegt der Bericht der Evaluierungskommision des IOC vor. Der Bericht bescheinigt allen drei Bewerbern, dass sie geeignet sind, Olympische Spiele auszurichten. Eine Bewertung der Bewerbungen im Vergleich wird nicht vorgenommen. Bei der deutschen Bewerbung wird als besonders positiv … Weiterlesen → …mehr

Kommt es zu einem Unfall zwischen deutschen Staatsangehörigen im Ausland ist zwar das deutsche Haftungsrecht anzuwenden, es gelten aber die vor Ort gültigen Verhaltensregeln, so das OLG Koblenz mit Beschluss vom 02.03.2011, Az.: 5 U 1273/10. …mehr

So das OLG Saarbrücken (vgl. OLG Saarbrücken SpuRt 2011, 72). Danach ist ein Foul beim Fußball nur dann ein Ereignis, das zum Schadenersatz verpflichtet, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Das wurde vom OLG Saarbrücken im konkreten Fall … Weiterlesen → …mehr

Die Veröffentlichung von Amateurvideos von Fußballspielen stellt keine Nachahmung gem. § 4 Nr. 9 UWG dar und ist deshalb nicht wettbewerbswidrig. Die Filmaufnahme ist eine eigenständig Leistung, weshalb eine Nachahmung von vornherein ausscheidet. Das Leistungsergebnis als solches fällt nicht unter … Weiterlesen → …mehr

Nachdem viele Versuche scheiterten, dem Schleichbezug von Eintrittskarten zu Fußballbundesligaspielen juristisch zu begegnen, hatte die Entscheidung des BGH „bundesliga.de“, vom 11.09.2008, AZ: I ZR 74/09 die Hoffnung auf eine Eindämmung des Schwarzmarkts geweckt. Die Realität sieht jedoch meistens anders aus, … Weiterlesen → …mehr

Nicht zuletzt durch das Verfahren gegen Utz Claassen, wegen der Einladung von Politikern zu Sportevents wegen Vorteilsnahme (BGH 14.10.2008, AZ: 1 StR 260/08), herrscht große Unsicherheit, ob solche Einladungen zulässig sind und welche (steuerrechtliche) Konsequenzen zu beachten sind. Neben den … Weiterlesen → …mehr

Die Bundeswehr hat den Trainer nach einer verschwiegenen Stasitätigkeit entlassen und verfügt, dass keine Sportsoldaten von ihm betreut werden dürfen. Während noch die erste Instanz dieses Vorgehen noch gebilligt hat, hat nun das OLG Brandenburg im Berufungsverfahren entschieden, dass dieses … Weiterlesen → …mehr

Mit der Entscheidung des Court of Arbitration for Sports (CAS) vom 23.03.2011  (vgl. www.tas-cas.org) hat das Internationale Sportschiedsgericht in Lausanne eine Entscheidung der portugiesischen Anti-Doping-Agentur aufgehoben, die den ehemaligen Nationaltrainer für 6 Monate sperrte, weil er durch abfällige, sexistische Bemerkungen … Weiterlesen → …mehr

Die mündliche Verhandlung des BGH am 17.03.2011 hat keine neuen Erkenntnisse zu der Frage erbracht, ob das Monopol bei Lotto und Sportwetten mit dem europäischen Recht vereinbar ist. …mehr

Seit langer Zeit fordern die deutschen Sportorganisationen, allen voran die Dachorganisation des Deutschen Sports, der Deutsche Olympische Sportbund e. V., zu Recht die Aufnahme des Sports in das Grundgesetz. Bisher vergebens. Nachdem aber die EU eine Rechtsgrundlage geschaffen hat, eigene … Weiterlesen → …mehr

Wiederholt haben Instanzgerichte entschieden, dass trotz der Vereinbarung fester Vertragslaufzeiten zwischen Sportler und Manager die Möglichkeit besteht, den bestehenden Vertrag ohne Einhaltung einer Frist sofort zu kündigen, ohne dass ein wichtiger Grund vorliegen muss (so zuletzt LG Mönchengladbach, SpuRt 2011, … Weiterlesen → …mehr

Am 10.03.2011 hat das Verwaltungsgericht Bremen (AZ: 5 K 1919/09) entschieden, dass das Verbot rechtswidrig ist, weil es einen Eingriff in die europäische Dienstleistungsfreiheit darstellt. Das deutsche Sportwettenmonopol ist europarechtswidrig, da das Ziel der Suchtbekämpfung als Begründung für das Monopol … Weiterlesen → …mehr

Vom 28.02.2011 bis 04.03.2011 ist die Evaluierungkommission des IOC zu Gast in München. Erfahrene IOC-Vertreter werden in dieser Zeit die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018 in jeder Hinsicht begutachten. Neben der Besichtigung der geplanten Sportstätten steht im Mittelpunkt … Weiterlesen → …mehr

Erneut war wieder ein Fall aus dem Sport Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung zu der Frage, ob ein Sportler in einer „Nebentätigkeit“ zu einem Verein in der Ringerbundesliga Arbeitnehmer ist (vgl. SG Saarbrücken, Urteil v. 09.11.2009, AZ: S 14R 928/08), was das Gericht bejaht … Weiterlesen → …mehr

Zunehmend werden Gerichte mit Schadenersatzforderungen konfrontiert, die Sportler gegen gegnerische Spieler erheben, die sie im Spiel verletzt haben. Lange Jahre haben die Gerichte überwiegend entschieden, dass Schadenersatzansprüche wegen einer aus dem Spielgeschehen erfolgten Verletzung keine Schadenersatzansprüche ergeben, weil eine Verletzung … Weiterlesen → …mehr

Schon häufig haben sich Arbeitsgerichte mit dieser Frage beschäftigt. In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung hat das LAG Düsseldorf (Urteil v. 20.11.2008, AZ: 11 SaGa 23/08) entschieden, dass der Abstieg aus einer höheren Liga grundsätzlich als Grund für die Beendigung des … Weiterlesen → …mehr

Der BGH musste sich erneut mit der Frage befassen, ob sich der Veranstalter eines Sportevents ohne weiteres von jeglicher Haftung frei zeichnen kann (vgl. BGH NJW 2011, S. 139). Der Veranstalter eines Sportwettbewerbs hat nach Auffassung des BGH dafür Sorge zu … Weiterlesen → …mehr

Eine redaktionelle Änderung des Gesetzgebers im Arzneimittelgesetz (AMG) – in Kraft seit dem 01.01.2011 – erinnert daran, dass auch der Besitz von Arzneimitteln oder Wirkstoffen, die in der zum Gesetz gehörenden Liste aufgenommen sind und in nicht geringer Menge zu … Weiterlesen → …mehr

Macht sich der Vereinsvorstand strafbar, wenn er bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung des Vereins nicht innerhalb von 3 Wochen Insolvenzantrag stellt? Nein, wenn man der Auffassung folgt, dass der neu geschaffene § 15 a Insolvenzordnung nicht auf Vereine anwendbar ist (so … Weiterlesen → …mehr

Mit Beschluss vom 04.11.2010, AZ: 12 B 2474/10 hat das VG Oldenburg eine Verfügung bestätigt, die einem privaten Sportwettenanbieter die Veranstaltung, Vermittlung und Bewerbung von Sportwetten verboten hat. Der Anbieter hat sich bei seinem Antrag auf die Rechtssprechung des EuGH … Weiterlesen → …mehr

Das FG Düsseldorf hat einer Klage eines Fußballvereins stattgegeben, wonach der Vorsteuerabzug einer Spielervermittlerrechnung berechtigt ist. Das hat das Finanzamt zuvor noch anders gesehen und die Auffassung vertreten, zwischen Verein und Spielervermittler bestehe kein Leistungsaustausch. Das FG Düsseldorf war zu … Weiterlesen → …mehr

Für eine große Verunsicherung hatte eine Entscheidung des OLG Oldenburg gesorgt. Entgegen der Vorinstanz hat der BGH nun mit Urteil vom 19.07.2010, AZ: II ZR 23/09 entschieden, dass eine variable Beitragsgestaltung keine Grundsatzentscheidung ist, die notwendiger Bestandteil einer Satzung sein … Weiterlesen → …mehr

Der Rechtsausschluss des DBB hat abschließend entschieden (Urteil vom 24.03.2010, AZ: DBB-RA 03/2009), dass die Klausel, die eine Spielteilnahme in einem Spiel auf zwei Ausländer beschränkt, zu denen auch die Staatsangehörigen von EU-Mitgliedsstaaten zählen, gegen das europäische Diskriminierungsverbot verstößt. Auf die … Weiterlesen → …mehr

Nicht erst seit der Entscheidung des BGH im Fall des Vorstandsvorsitzenden von EnBW, Utz Claasen, stellt sich die Frage, ob die Einladungen u. a. zu Sportveranstaltungen die strafbaren Korruptionsdelikte erfüllen. Selbst nach dem Freispruch von Utz Claasen bleiben viele Fragen … Weiterlesen → …mehr

BGH Urteil vom 11.02.2010, Aktenzeichen IX ZR 114/09 LG Kleve SpuRt 2010, Seite 209 Der Ausschluss von § 627 BGB ist bei Sportlermanagementverträgen i.d.R. unwirksam, wenn AGB vorliegen. Kündigungsbeschränkungen in Sportlermanagementverträgen können unwirksam sein, wenn es sich bei der Klausel … Weiterlesen → …mehr

In einem kürzlich veröffentlichen Urteil des OLG Hamm (Urteil vom 08.01.2010, Aktenzeichen: 12 U 124/09) wurde festgestellt, dass einem Spielervermittler der Fußballbundesliga kein Schadenersatzanspruch zusteht, wenn ein Spieler einen weiteren Vermittler eingeschaltet hat, was im konkreten Fall gegen die Exklusivvereinbarung … Weiterlesen → …mehr